Periode als Luxus

In Australien haben Frauen 18 Jahre lang dafür gekämpft, dass auf Tampons und Binden keine Mehrwertsteuer erhoben wird und dies nun auch erreicht. Hygieneartikel für die Periode sind dort, seit Anfang des Jahres steuerfrei erhältlich. Hierzulande haben 2018 die zwei deutschen SPD-Politikerinnen, Nanna-Josephine Roloff und Yasemin Kotra, zum selben Thema ebenfalls eine Kampagne gestartet. Menstruationshygieneartikel sind in Deutschland gar mit 19 % Mehrwertsteuer belegt. Sie sammelten mit ihrer Online-Kampagne zur Reduzierung der Mehrwertsteuer mehr als 90 000 Unterschriften. Generell wird in Deutschland auf Waren und Dienstleistungen ein Mehrwertsteuersatz von 19 % erhoben. Gegenstände des Grundbedarfs bilden eine Ausnahme und werden nur mit 7 % besteuert. Jedoch sind diese Ausnahmen nicht immer logisch nachvollziehbar, denn Damenhygieneprodukte wie Tampons und Binden, aber auch Toilettenpapier, Windeln, Babynahrung oder Rasierklingen sind Gegenstände des Grundbedarfs werden dennoch mit 19 % besteuert.

Willkürliche Besteuerung der Hygieneartikel

Sabine Zimmermann von der Partei Die Linken ist Vorsitzende des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend behauptet sogar, dass die Liste für den ermäßigten Steuersatz absurd und willkürlich festgelegt worden sein. Die schottische Abgeordnete Danielle Rowley sprach im britischen Parlament davon, dass je nach Berechnung die Kosten der Menstruation eine Frau im Jahr durchschnittlich ca. 550 Euro kostet und diese durch die Senkung der Mehrwertsteuer deutlich verringert werden könnten. Bei dieser Berechnung waren auch Schmerztabletten, die viele Frauen während ihrer Periode benötigen, inbegriffen. Niemand darf wegen seines Geschlechts benachteiligt oder bevorzugt werden, sagt Art. 3 des Grundgesetzes aus. Doch dieser Artikel scheint hier in diesem Fall missachtet zu werden und diskriminiert Frauen.

Ohne Menstruationsprodukte würden wir Frauen nicht auskommen und das wäre nicht nur für uns, sondern auch für unsere Mitmenschen nicht zu ertragen. Leider gibt es derzeit auf Nachfragen beim Bundesministerium für Finanzen nur eine Antwort: „Gegenwärtig gibt es keine Änderungspläne der jetzigen Regelungen der Steuersätze.“ Die beiden Frauen wollen nun Bundesfinanzminister Scholz die gesammelten Unterschriften öffentlichkeitswirksam übergeben und warten noch eine Terminbestätigung seines Büros.